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OVG Niedersachsen, 29.09.2015 - 1 LB 51/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 50 Abs 2 BauO ND
Belästigung; Häufung; Werbeanlage; Werbetafel - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann ist Werbung belästigend?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 22.10.2014 - 4 A 5098/13
- OVG Niedersachsen, 29.09.2015 - 1 LB 51/15
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2016, 138
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 30.09.1992 - 6 L 107/90
Niedersachsen; Verbot belästigender Werbeanlagen; Verunstaltungsverbot; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2015 - 1 LB 51/15
Dabei kommt es auf das Ruhebedürfnis durchschnittlich empfindender, nicht übersensibler Personen an (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 30.9.1992 - 6 L 107/90 -, juris Rn. 29 = NdsRpfl. 1992, 293).
- OVG Niedersachsen, 09.10.2019 - 1 LB 147/17
Allgemeines Wohngebiet, faktisches; Außenwerbung; Einfügen; erhebliche …
Zielsetzung und Anforderung dieser Vorschrift sind in der Rechtsprechung des Senats geklärt (Senatsbeschluss vom 29.09.2015 - 1 LB 51/15 -, juris Rn. 15 f.; Senatsbeschluss vom 12.06.2014 - 1 LA 216/13 -, n.v.) und zwischen den Beteiligten auch nicht streitig. - OVG Sachsen-Anhalt, 22.02.2022 - 2 L 111/20
Nachbarklage gegen eine Werbeanlage
Für eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass eine solche Häufung ein Nebeneinander von mindestens drei Werbeanlagen voraussetzt (so auch BayVGH…, Beschluss vom 9. September 2020 - 9 ZB 17.1406 - juris Rn. 6; NdsOVG, Beschluss vom 29. September 2015 - 1 LB 51/15 - juris Rn. 15; HessVGH…, Urteil vom 21. September 2005 - 2 UE 2140/02 - juris Rn. 27), gibt der vorliegende Fall keinen Anlass. - VG Göttingen, 04.09.2018 - 2 A 101/16
Werbeanlage; bauliche Anlage; großflächige Werbeanlage; Belästigung; …
Eine derartige Häufung liegt vor, wenn mehrere, mindestens drei, Werbeanlagen so auf verhältnismäßig engem Raum konzentriert sind, dass sich ihre Wirkungsbereiche überschneiden, der Betrachter sie also zugleich im Blickfeld hat (OVG Lüneburg, Urteil vom 29.09.2015 - 1 LB 51/15 -, juris Rn. 15). - VG Hannover, 09.06.2022 - 12 A 2528/20
Augenscheinseinnahme; Begründung; bodenrechtliche Regelung; Fremdwerbung; …
Das Blickfeld muss derart mit Werbung überladen sein, dass das Auge keinen Ruhepunkt mehr findet und das Bedürfnis nach werbungsfreien Flächen stark hervortritt (VG Stade…, Urt. vom 27.09.2018 - 2 A 1198/17 und VG Göttingen…, Urt. vom 04.09.2018 - 2 A 101/16 -, juris Rn. 38 jeweils unter Bezugnahme auf Nds. OVG, Urt. vom 29.09.2015 - 1 LB 51/15 -, juris Rn. 15). - VG Hannover, 06.06.2022 - 12 A 2266/20
Augenscheinseinnahme; Begründung; Beiladung; bodenrechtliche Regelung; Gemeinde; …
Das Blickfeld muss derart mit Werbung überladen sein, dass das Auge keinen Ruhepunkt mehr findet und das Bedürfnis nach werbungsfreien Flächen stark hervortritt (VG Stade…, Urt. vom 27.09.2018 - 2 A 1198/17 und VG Göttingen…, Urt. vom 04.09.2018 - 2 A 101/16 -, juris Rn. 38 jeweils unter Bezugnahme auf Nds. OVG, Urt. vom 29.09.2015 - 1 LB 51/15 -, juris Rn. 15).